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24.06.2017 | Judith Gottschalk
Endlich Gerechtigkeit!
Tausende Opfer des §175 werden endlich rehabilitiert und entschädigt
 Am 22. Juni 2017 stimmte der Bundestag einstimmig für einen Gesetzentwurf, der tausende Justizopfer des §175 rehabilitiert und entschädigt. Die LSU-Berlin bedankt sich bei ihren Unterstützer*innen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
 Endlich werden die Opfer des §175 rehabilitiert und entschädigt! Der Bundestag hat einstimmig beschlossen das mehrere Tausend Homosexuelle, die nach dem Paragraphen 175 verurteilt wurden, nun als Justizopfer pauschal mit 3.000 Euro schädigt werden; hinzu kommen 1.500 Euro Entschädigung für jedes begonnenen Jahr im Gefängnis. Der Gesetzentwurf fand am 22. Juni 2017 seine Zustimmung im Parlament.*1

Der Bundesvorsitzende der LSU Alexander Vogt sagt dazu: „Es ist gut, dass sich die Bundesregierung und damit verbunden auch die sie tragenden Fraktionen von Union und SPD auf eine Rehabilitierung und Entschädigung verständigt haben. Ich sage aber auch: Es wird Zeit! Es wird Zeit, damit den heute noch lebenden Betroffenen Gerechtigkeit widerfährt und sie angemessen entschädigt werden. Die weitgehende Übernahme des § 175 StGB aus der Zeit der NS-Diktatur in bundesdeutsches Recht war himmelschreiendes Unrecht. Deshalb ist die Rehabilitierung der Betroffenen uns als LSU, aber auch mir ganz persönlich immer ein besonderes Herzensanliegen gewesen.“*2

Auch die LSU-Berlin hatte sich viele Jahre für eine Rehabilitierung der Opfer des §175 eingesetzt und bedankt sich bei allen Unterstützer*innen, die in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür geworben haben, sich für eine Rehabilitierung der Justizopfer und für eine Entschädigung einzusetzen.

*1 http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/homosexualitaet-bundestag-gesetz-rehabilitiert

*2 http://www.lsu-online.de/lsu-vorsitzender-vogt-begruesst-kabinettbeschluss-zu-%C2%A7175-opfern/

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